Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für B2B-Abonnements

Anbieter: DHA GmbH

Plattform: motofolio.de

Geltungsbereich: Ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die kostenpflichtige Nutzung von Abonnement-Diensten und digitalen Inhalten/Leistungen über die Plattform motofolio.de zwischen der DHA GmbH, Hövelstrasse 267-269, 45356 Essen (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden.
2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind vom Vertragsschluss ausgeschlossen. Der Anbieter behält sich vor, die Unternehmereigenschaft vor Vertragsschluss (z. B. durch Abfrage der USt-IdNr., Handelsregisternummer oder Gewerbeanmeldung) zu prüfen.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung des Abonnement-Modells auf motofolio.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
2. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Abonnements ab.
3. Der Vertrag kommt durch eine ausdrückliche Bestätigung per E-Mail oder durch die unmittelbare Freischaltung des Zugangs/Abonnements durch den Anbieter zustande.

§ 3 Preise, Abrechnung und Zahlungsbedingungen

1. Alle angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 % MwSt.). Der im Abrechnungsbetrag enthaltene Steueranteil wird in den Rechnungen gesondert ausgewiesen.
2. Die Abonnementgebühren werden jeweils zu Beginn eines Abrechnungszeitraums (monatlich im Voraus) fällig.
3. Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angegebenen Zahlungsmöglichkeiten (z. B. Stripe, PayPal, Google Pay, Apple Pay, Amazon Pay, Klarna, Samsung Pay, EPS) zur Verfügung.
4. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Abonnement-Dienst bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderung vorübergehend zu sperren. Die Pflicht des Kunden zur Zahlung bleibt hiervon unberührt.
5. Es gelten im Verzugsfall die gesetzlichen Verzugszinsen für B2B-Geschäfte (§ 288 Abs. 2 BGB: 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) sowie die Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB in Höhe von 40 Euro.

§ 4 Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigung

1. Das Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und hat eine Mindestvertragslaufzeit von einem Monat.
2. Monatliche Kündbarkeit: Das Abonnement kann von beiden Vertragsparteien jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen monatlichen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
3. Die Kündigung kann in Textform (z. B. per E-Mail an info@jd-trade.de) oder – sofern im Kundenkonto bereitgestellt – über die entsprechende Kündigungsschaltfläche im Benutzerkonto auf motofolio.de erfolgen.
4. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

§ 5 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

1. Der genaue Umfang der im Rahmen des Abonnements geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf motofolio.de zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
2. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Systemaktualisierungen oder technischen Störungen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (z. B. Höhere Gewalt, Ausfall von Internetinfrastruktur), nicht erreichbar ist.

§ 6 Kein gesetzliches Widerrufsrecht

Da der Vertragsschluss ausschließlich mit Unternehmern (§ 14 BGB) erfolgt, steht dem Kunden kein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht zu, wie es Verbrauchern im Fernabsatz gewährt wird.

§ 7 Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbare, vertragstypische Schaden begrenzt.
3. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand und Anwendbares Recht

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters in Essen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Anbieterkennzeichnung

DHA GmbH
Hövelstrasse 267-269
45356 Essen
Deutschland

Geschäftsführer: Dirk Hartmann
Registergericht: Amtsgericht Essen, HRB 26468
Umsatzsteuer-ID: DE300614182
E-Mail: info@jd-trade.de
WEEE-Reg.-Nr.: DE67350360